§ 1615l BGB – Höhe der Erwerbsobliegenheit
Das von den getrennt lebenden Elternteilen gewählte Betreuungsmodell hat weitreichende Folgen – unter anderem für etwaige Unterhaltsansprüche. Damit beschaäftigte sich Anfang des Jahres auch der BGH.
Familienrecht
Anspruch auf Nutzungsentschädigung bei Überlassung der Ehewohnung – § 1361b BGB
Eine Scheidung bedeutet immer auch die räumliche Trennung der Eheleute. Wie mit einer gegebenenfalls vorhandenen Ehewohnung zu verfahren ist, bedarf der Klärung.
Anspruch auf Nutzungsentschädigung bei Überlassung der Ehewohnung – § 1361b BGB Read More »
§ 1567 BGB – Getrenntleben von Ehegatten trotz gemeinsamer Wohnung
Eine Ehe geschieden werden, wenn die Eheleute ein Jahr getrennt leben – § 1565 BGB. § 1567 Abs. 1 BGB nennt die Voraussetzungen des „Getrenntlebens“
§ 1567 BGB – Getrenntleben von Ehegatten trotz gemeinsamer Wohnung Read More »
Der Elternunterhalt in der familienrechtlichen Praxis
Elternunterhalt – Was, wenn das Vermögen der Eltern nicht ausreicht, sich selbst zu unterhalten oder um die Pflegekosten zu decken?
Der Elternunterhalt in der familienrechtlichen Praxis Read More »
Online-Eheschließung: §§ 1310, 1311 BGB, Art. 13 EGBGB
Im Rahmen fortschreitender Digitalisierung und Globalisierung werden Vorgänge, die bislang die gleichzeitige physische Anwesenheit von Personen erforderten, zunehmend online durchgeführt…
Online-Eheschließung: §§ 1310, 1311 BGB, Art. 13 EGBGB Read More »
Versorgungsausgleichsgesetz: der Härtefall des § 27
Der BGH beschäftigte sich kürzlich mit einem sehr interessanten Fall zum Versorgungsausgleich – es ging unter anderem um den § 27 VersAusglG.
Versorgungsausgleichsgesetz: der Härtefall des § 27 Read More »
Die Vaterschaftsanerkennung nach dem Tod der Mutter
Die Zustimmung der Mutter zur Vaterschaftsanerkennung nach ihrem Tod ist nicht mehr erforderlich. Die Zustimmung des Kindes oder des gesetzlichen Vertreters genügt.
Die Vaterschaftsanerkennung nach dem Tod der Mutter Read More »
Für den Notfall: von der Hinterlegung der Vorsorgevollmacht bis zur Notfall-ID
Vorsorgevollmachten, Kreuzchenvollmachten oder individuelle, sind rechtlich gültig, wenn der Vollmachtgeber teilweise geschäftsfähig war. Kombination mit Patientenverfügung sinnvoll. Notfallinfos: tragen, hinterlegen, Apps oder Notfall-ID-Armbänder.
Für den Notfall: von der Hinterlegung der Vorsorgevollmacht bis zur Notfall-ID Read More »
Betreuungsrechtsreform 2023 – Was ist neu?
Ein neues Recht soll im Fall medizinischer „Notsituationen“ helfen, die Beistandsmöglichkeiten der Eheleute/Lebenspartner untereinander zu verbessern und die Bestellung einer Betreuung zu vermeiden.